Deutschland stellt um

Unzureichende Verteidigungsfähigkeit, fragmentierte Beschaffungsstrukturen, permanente Unterfinanzierung und eine Kultur strategischer Zurückhaltung. Die sicherheitspolitische Debatte der vergangenen Jahre war in Deutschland vor allem durch Defizitdiagnosen geprägt. Der Wandel in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik bietet Deutschland nun die Chance auf ein neues Gestaltungsfenster. Mit der sogenannten „Zeitenwende 2.0“ soll die Sicherheit im Land neu ausgerichtet, die bisherige Mangelverwaltung überwunden und die nationale und damit die europäische Widerstandsfähigkeit gestärkt werden.

Resilienz gilt dabei seit dem völkerrechtswidrigen Überfall Russlands auf die Ukraine als Leitbegriff moderner Sicherheitspolitik. Sie setzt die Fähigkeit von Ländern voraus, Schocks wie Angriffe auf beispielsweise kritische Infrastrukturen oder Attentate abzufedern. Im aktuellen gesellschaftlichen Kontext bedeutet das: Resilienz als verbindendes Motiv über militärische, wirtschaftliche, technologische und gesellschaftliche Ebenen hinweg zu etablieren und die übergeordnete Systemfrage in den Blick zu nehmen: Wie müssen Staat, Industrie, Forschung, Gesellschaft und europäische Partner zusammenspielen, um dauerhaft sicherheits- und verteidigungsfähig zu sein?

Alexander Philipp, Managing Director bei Rohde&Schwarz, Technologiekonzern und Global Player, der gerade auch auf der Enforce Tac eingeladen war, skizziert dabei die Bedeutung stabiler Haushalte für die Sicherheits- und Verteidigungsindustrie. Mit ihnen würden Innovationen und Investitionen in Verteidigung und Sicherheit in den Bereichen KI, Cybersicherheit, Sensoren und autonome Systeme vorangetrieben. Das sei entscheidend, auch wenn es darüber hinaus weitere strategische Herausforderungen für Wirtschaft, Behörden und politische Entscheidungsträger gäbe – wie etwa bei den Lieferketten, bei den politischen Rahmenbedingungen oder bei europäischen Kooperationen.

Kultureller Wandel hin zu einem integrierten Verständnis von Souveränität und Verteidigung

Ebenfalls Teil der sicherheitspolitischen Wertschöpfung sind Wissenschaft, Start-ups, Technologieanbieter und zivile Infrastruktursektoren: Hier bedeutet der Paradigmenwechsel zugleich einen kulturellen Wandel – weg von der Trennung zwischen „ziviler Wirtschaft“ und „militärischer Sicherheit“, hin zu einem integrierten Verständnis von Souveränität und Verteidigung.

Die Konsequenzen könnten auch Auswirkungen auf den Alltag jedes Einzelnen haben. „Denn nachhaltige Resilienz erreichen wir nur, wenn wir die Infrastruktur, in der wir hier leben, widerstandsfähiger machen“, sagt Annegret Bendiek, Koordinierende Leiterin im Forschungscluster Cybersicherheit und Digitalpolitik in der Stiftung Wissenschaft und Politik mit Sitz in Berlin: Notwendig sei es beispielsweise, europäische Anbieter von Sprachmodellen zu nutzen, anstatt beispielsweise auf ChatGPT oder Perplexity zurückzugreifen. So könne es gelingen, sich vom monopolistischen Markt zu lösen. Die nationale Ebene als handlungspolitischer Rahmen reiche dafür aber nicht mehr aus. Man müsse die EU-Ebene mitdenken und alle Akteure der europäischen Gesellschaft einbeziehen, um den Schutz der Individuen und ihre informelle Selbstbestimmung zu gewährleisten. „Das schafft zwar eine gewisse Sperrigkeit und Langsamkeit. Der Gewinn von Transparenz und Stärke in Europa aber wiegt das deutlich auf“, so Bendiek.

Technologische Kernkompetenz gefragt

Nicht zuletzt bedeutet der strukturelle Wandel in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik auch, dass die Verteidigungsfähigkeit als industrielle und technologische Kernkompetenz verstanden werden muss. Das dem so ist, das spiegelt sich auch in der Forschung der Universität der Bundeswehr München wider. Dort fokussiert man sich auf aktuelle Themen wie KI-gestützte Gefechtsunterstützung, Desinformationsanalyse, Simulation und Cloud-Lösungen für die Verteidigungsfähigkeit.

„Die Zeitenwende 2.0 markiert mehr als steigende Verteidigungsetats. Sie verlangt den strategischen Umbau unseres Sicherheitsökosystems. Gesamtstaatliche Resilienz entsteht nur im Schulterschluss von Militär, Reserve, Wirtschaft und Gesellschaft. Schlüsseltechnologien wie KI, Lagebildanalysen sowie modernes Informations- und Nachrichtenmanagement sind dabei essenzielle Kompetenzen, um sowohl Deutschlands als auch Europas Verteidigungsfähigkeit nachhaltig zu stärken”, erklärt Oberstleutnant d.R. Ben Wetter, Vorsitzender der Cyberreservisten des Reservistenverbandes Hamburg der Bundeswehr, deren Mitglieder sich als Brückenbauer zwischen Militär und Gesellschaft verstehen.